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30.05.2005, 01:51 - EU-Verfassung gescheitert?

Politik
Franzosen stimmen gegen die EU-Verfassung

In einer Volksabtimmung sprach sich eine Mehrheit der Franzosen gegen die geplante EU-Verfassung aus.

Damit kann die künftige Verfassung der Europäischen Union in der jetzigen Form nicht in Kraft treten. Wenn nur eines der 25 Mitglieder gegen die Verfassung stimmen sollte, wie jetzt geschehen, muss der EU-Rat zusammentreten, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

Denkbar wäre eine geringfügige Änderung des Verfassungsentwurfs, so dass sie wieder von allen Mitgliedsländern neu ratifiziert werden müsste. Solange die neue Verfassung noch nicht in Kraft treten kann, gilt immer noch der Vertrag von Nizza, der jedoch wegen der neuen Anzahl an Mitgliedsländern leicht zu einer Blockade der EU führen könnte, wenn es zum Beispiel um eine kleine Abstimmung im EU-Rat gehen sollte. Auch war er recht kompliziert.

Der Verfassungsentwurf für die EU beinhaltete unter anderem eine klare Regelung für Abstimmungen im EU-Rat.

Info: Vertrag von Nizza
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