Die News im Monat Mai 2003

Die News eines ganzen Monats zusammengefasst!

31.Mai:	Nach dem nächtlichen Treffen zwischen Sharon und Abbas herrscht in Israel eine positive Einschätzung vor.
30.Mai:	Die italienischen Regierungsparteien haben am Donnerstag einen Gesetzentwurf eingebracht, der eine Aussetzung des Korruptionsverfahrens gegen Ministerpräsident Berlusconi bis zum Ende seiner Regierungszeit vorsieht.
29.Mai:	Deutschland hat sommerliches Wetter!
28.Mai:	Die umstrittene Ökosteuer für Touristen auf Mallorca und den anderen Baleareninseln wird wieder abgeschafft, sagt der neu gewählte Präsident der Insel.
27.Mai:	Das Präsidium des EU-Konvents legt einen überarbeiteten Entwurf zum Verfassungsvertrag vor. Viele Punkte sind aber noch strittig oder gehen nicht weit genug, da jedes Land auf bestimmte Interessen besteht. Bis die EU eine gemeinsame Verfassung haben wird, muss wohl noch etwas Zeit verstreichen. Vielleicht muss ein Kuhhandel her?
26.Mai:	Am Mittwoch wollen Abbas und Scharon zu Gesprächen in Jerusalem zusammentreffen. Ein möglicher Ort für den Nahost-Gipfel im Juni könnte Jordanien sein. Unterdessen leistet sich das israelische Militär weiter Interventionen in der palästinensischen Region und Zwischenfälle, wie etwa den Beschuss von europäischen Diplomaten-Fahrzeugen.
25.Mai:	Zum ersten Mal in der Geschichte unterschreibt eine israelische Regierung ein Papier, in dem von einem eigenen palästinensischen Staat die Rede ist. Mit 12 gegen 7 Stimmen sowie 4 Enthaltungen hat das Kabinett Scharons heute den von der UNO, EU und den USA ausgearbeiteten Friedensplan für den Nahen Osten beschlossen.
24.Mai:	Auf einen mit Israeli besetzten Bus im Gazastreifen ist am Freitag ein Anschlag mit einer Rohrbombe verübt worden, bei dem eine Frau verletzt wurde.
23.Mai:	Scharon sagt, er werde den Friedensplan für den Nahen Osten am Sonntag seinem Kabinett zur Zustimmung vorlegen. Die palästinensische Regierung hat bereits vorher ihre Zustimmung signalisiert.
22.Mai:	Die USA lehnen eine begrenzte Rückkehr der internationalen Atominspektoren in den Irak nicht mehr ab.
21.Mai:	Ab 1.Oktober 2003 verschärfen die USA ihre Einreisebestimmungen ein erstes Mal: Wer dann als Tourist in die USA reist, braucht entweder den neuen Pass - der maschinenlesbar ist - oder ein Visum.
20.Mai:	Der EU-Kommissionspräsident Romano Prodi hat am Montag bei einem Besuch in Polen Befürchtungen über eine antiamerikanische Haltung der EU zu zerstreuen versucht.
19.Mai:	Die Vereinigten Staaten wollen der Irak-Politik eine neue Richtung geben. Pläne, in denen die schnelle Bildung einer irakischen Übergangsregierung vorgesehen war, sind offenbar auf unbestimmte Zeit verschoben worden.
18.Mai:	In der algerischen Sahara befinden sich 15 Europäer weiter in der Hand von Entführern. Über deren Identität wird spekuliert.
17.Mai:	Die mehr als fünfzig Abgeordneten der Demokratischen Partei des texanischen Abgeordnetenhauses, die sich, wie berichtet, am vergangenen Sonntag in das benachbarte Oklahoma abgesetzt hatten, sind zurückgekehrt und konnten das zur Abstimmung vorgelegte Gesetz erfolgreich verhindern.
16.Mai:	Die israelische Armee hat zwei Tage vor dem geplanten palästinensisch-israelischen Gipfeltreffen den Nordosten des Gazastreifens besetzt. Die Soldaten töteten vier Palästinenser und zerstörten fünf Häuser.
15.Mai:	Aus Sicht der EU ist die von den USA angekündigte WTO-Klage gegen ihr Gentech-Moratorium ungerechtfertigt und kontraproduktiv, zumal eine neue Gesetzgebung demnächst die Aufhebung der Blockade ermöglichen wird.
14.Mai:	Im amerikanischen Gliedstaat Texas werden 53 Abgeordnete der Demokratischen Partei von der Polizei gesucht. Sie sind geflohen, um eine Abstimmung im Parlament in Austin zu verhindern.
13.Mai:	Nordkorea hat eine 1992 geschlossene Übereinkunft mit Südkorea über eine atomwaffenfreie Zone für nichtig erklärt.
12.Mai:	Der deutsche Aussenminister Fischer wird diesen Montag nach Algerien reisen, um sich vor Ort für eine Lösung des Geiseldramas in der Sahara einzusetzen.
11.Mai:	Der Vorschlag Präsident Bushs, die USA mit den Ländern des Nahen Ostens in einer Freihandelszone zu vereinen, ist in Washington auf Zustimmung gestossen.
10.Mai:	Die USA haben bisher im Irak keinen schlagenden Beweis für umfangreiche illegale Waffenprogramme des alten Regimes entdeckt. Sie mahnen jedoch zur Geduld.
09.Mai:	Die USA wollen die in Spanien seit März verbotene Baskenpartei Batasuna auf ihre Liste weltweiter Terrororganisationen setzen.
08.Mai:	US-Behörden dürfen Gewalt anwenden. Mitarbeiter der amerikanischen Einwanderungsbehörde und des Zolls sollen ankommende Fluggäste bei Verdacht auf eine Sars-Infektion isolieren.
07.Mai:	Der mittlere Westen und der Süden der USA kommen nach den verheerenden Tornados nicht zur Ruhe. Schwere Regenfälle und Überschwemmungen erschwerten am Dienstag die Bergungsarbeiten. Mit mindestens 38 Opfern muss gerechnet werden.
06.Mai:	Die New-York-Times berichtet, dass der Sohn des ehemaligen irakischen Präsidenten Saddam Hussein, Kusay, mit Hilfe von drei Traktoranhängern am 18. März eine Milliarde Dollar beiseite geschafft hat.
05.Mai:	Der italienische Ministerpräsident Berlusconi steht vor einem Mailänder Gericht. Die Anklage wirft ihm vor in den 80er Jahren Schmiergeld an Richter bezahlt zu haben um die Entscheidung in der Übernahme eines Lebensmittelkonzernes zu seinen Gunsten zu beeinflussen. Unterdessen schlagen Politiker der Regierung in Rom vor, ein Gesetz zu verabschieden, das Gerichtsverfahren gegen Regierungsmitglieder verbietet. Berlusconi ist in verschiedenen Gerichtsverfahren zu mehr als 6 Jahren Haft verurteilt worden. Allerdings hat er es bisher immer verstanden Gerichtsverfahren so in die Länge zu ziehen, dass seine Straftaten verjährten.
04.Mai:	Der schwedische Regierungschef Persson wird fünf Monate vor der Abstimmung, ob in Schweden der Euro eingeführt werden soll, langsam unruhig. Regierungsmitglieder, die gegen den Euro sind, beklagen sich über das Verbot Perssons Initiativen gegen den Euro zu unterstützen. Etwa 50% der Bevölkerung sind derzeit gegen den Euro. Im September ist die Abstimmung.
03.Mai:	Die USA planen nach Informationen der Neuen Zürcher Zeitung den Irak in drei Zonen einzuteilen, neben der Zode der USA soll eine unter britische Obhut gestellt werden, die andere unter polnische. Bisher haben folgende europäische Staaten zugesagt an einer Stabilisierungstruppe teilzunehmen: Italien, Spanien, die Ukraine, die Niederlande, Dänemark und Bulgarien. Sie sollen aber nicht in die Zone der USA dürfen. Die UNO oder Länder wie Deutschland, die den Krieg kategorisch ablehnten, werden gar nicht erst um Hilfe gebeten.
02.Mai:	Auf dem Flugzeugträger Abraham Lincoln erklärt Bush den Krieg im Irak für beendet. Wie immer ist die Rede voller Pathos. Es ist zu vermuten, dass die USA sich jetzt vermehrt um die Innenpolitik künnern werden.
01.Mai:	Bei den fast schon traditionellen 1.Mai-Krawallen in Berlin werden einige Personen festgenommen. Auch auf Seiten der Polizei, die mit Schlagstöcken und Wasserwerfern gegen die Randalierer vorgeht, gibt es Verletzte. In Hamburg demonstrieren ebenfalls einige Menschen, hier werden mindestens 88 festgenommen.